Kostenträger

Jens Spahn und sein unermüdlicher Arbeitsdrang

Jens Spahn hätte gerade erst auf der Karriereleiter nach oben steigen können und Verteidigungsminister werden können, doch es kam ganz anders. Nichtsdestotrotz fühlt er sich in seinem Ressort wohl und macht in gleichem Tempo weiter, wie er angefangen hat. Denn was ihm in seinen 16 Monaten Amtszeit gelungen ist, ist noch keiner Ministerin oder keinem Minister im Bundesgesundheitsmisterium (BMG) gelungen. Er hat seine Kabinettskollegen mit 16 Gesetzen in 16 Monaten echt beeindruckt. Vor der Sommerpause legte er nochmal mit drei Gesetzesentwürfen nach. Für ihn ist es wichtig, dass das Leben der deutschen Bevölkerung besser gemacht wird. Daran arbeitet er unermüdlich weiter. Die drei Gesetzesentwürfe sind die Masernimpfpflicht, die Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) sowie das Gesetz zum Schutz der stationären Apotheken in Deutschland. Aber auch die Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA), mit dem die gesetzlichen Krankenkassen versucht haben, den Finanzausgleich fair regeln zu wollen, steht auf der Agenda des Bundesgesundheitsministers. Nachzuarbeiten sind außerdem das „Digitale Versorgungsgesetz“ und ein Gesetzesvorschlag zur Notfallversorgung der Zukunft. Im Parlament beraten werden außerdem nach der Sommerpause das Psychotherapeuten-Ausbildungsgesetz, das Implantateregistergesetz, die Gesetze für den Hebammen-Beruf und einiges mehr, wie auch die Digitalisierung des deutschen Gesundheitssystems, die momentan noch in den Kinderschuhen steckt. Eines ist aber jetzt auf jeden Fall klar, dass Jens Spahn (CDU) nach der Sommerpause seinem Gesundheits-Ressort treu bleiben wird.

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