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Hilfsmittelverzeichnis: Überarbeitung bis 2018

Das Hilfsmittelverzeichnis soll bis April 2018 überarbeitet werden, das gab der Vorstand des GKV-Spitzenverbandes (GKV-SV) Gernot Kiefer Ende April 2016 bei der Veranstaltung „GKV live“ bekannt. Hersteller haben die Möglichkeit, sich an der Modernisierung zu beteiligen. Die Produkte sollen nach Kiefer allerdings nur befristet aufgenommen werden, damit das Verzeichnis nicht zu umfangreich werde.

Bereits Ende 2015 hatte Karl-Josef Laumann (CDU), Pflegebeauftragter der Bundesregierung, auf  die zahlreichen Beschwerden über qualitativ minderwertige Inkontinenzprodukte reagiert und eine Anpassung der im Hilfsmittelverzeichnis aufgeführten Artikel gefordert (Verzeichnis soll überarbeitet werden). Die Qualitätsanforderungen wurden bereits im März angepasst, wie der GKV-SV bekannt gab (GKV-SV beschließt neue Qualitätsanforderungen). Nun wurde ein umfassender Plan zur kompletten Überarbeitung des Hilfsmittelverzeichnisses vorgestellt.

Neben der Modernisierung soll auch die Präqualifizierung, also die Zulassung von Herstellern, zukünftig neuen Standards unterliegen. Dafür sei nach Kiefer ein rechtliches Prüfrecht des GKV-SV sinnvoll. Gleichzeitig lehnt der Vorstand den reinen Preiswettbewerb zwischen den Kassen ab, auch wenn Ausschreibungen und wettbewerbliche Verfahren Unterstützung finden würden. Gesetzlich müsse für mehr Transparenz gesorgt werden, es sollte geregelt werden, welche Informationen an die Versicherten gehen und die Krankenkassen müssten ihrerseits prüfen, wie die Versorgung in der Realität aussehen würde. Momentan müssten die Betroffenen in 30 bis 40 Prozent der Fälle einen Aufpreis zahlen. „Es kann nicht sein, dass Aufzahlungen zur Normalität werden.“ Ein rechtlicher Rahmen soll bis zum Sommer stehen, Gesetzesänderungen sollen gemeinsam mit den Ergebnissen des Pharmadialogs vorgelegt werden. In zwei Jahren soll die Überarbeitung dann abgeschlossen sein.

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